Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma LEDs4Stage,
Werner Linke
Zeisigweg 4, 04463 Großpösna

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von LEDs4Stage erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als ihnen LEDs4Stage ausdrücklich zugestimmt hat.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) In Katalogen, Online-Katalogen, Prospekten und Anzeigen enthaltene Produkte und Leistungen stellen kein für LEDs4Stage bindendes Angebot dar; sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, LEDs4Stage ein verbindliches Angebot in Form der Bestellung zu unterbreiten. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich LEDs4Stage 30 Kalendertage gebunden, wenn im Angebot nichts anderes vermerkt ist. Davon unberührt bleibt die Regelung des § 434 Abs. 3 BGB, wonach Angaben in der Werbung zu der Beschaffenheit der Ware gehören können. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“. Irrtümer vorbehalten.

(2) Bei einer Bestellung über den Onlineshop www.LEDs4Stage.com kommt das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dadurch zustande, dass der Käufer Waren in den Warenkorb einstellt und dann den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Darin liegt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren. Die anschließend von LEDs4Stage verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Dieses wird durch LEDs4Stage angenommen, indem sie dem Käufer eine Auftragsbestätigung zusendet oder die bestellten Waren ausliefert und dem Kunden den Versand bestätigt.

(3) Der Käufer ist vierzehn Tage an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung von LEDs4Stage.

(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen LEDs4Stage und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.

§ 3 Preise, Preisänderungen

(1) Die im Business-Online-Katalog genannten Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht ein.

(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse (Überweisung) oder per Nachnahme zuzüglich Fracht, Porto und Verpackung. Nur bei ausdrücklicher Vereinbarung erfolgt eine Lieferung auf Rechnung. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind; LEDs4Stage ist dazu aber nicht verpflichtet.

(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von LEDs4Stage; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10 %, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferzeiten, Nachfrist und Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Der Vorrang von individuellen Vertragsabreden vor allgemeinen Geschäftsbedingungen gem. § 305 b BGB bleibt davon unberührt.

(2) Bei Vorliegen von durch LEDs4Stage zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf vier Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei LEDs4Stage beginnt.

(3) LEDs4Stage übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Sie ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Die Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. LEDs4Stage wird den Käufer über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes unverzüglich informieren und das Rücktrittsrecht umgehend ausüben, falls sie zurücktreten will. Die Gegenleistung wird dann zeitnah erstattet.

(4) Erweiterter Selbstbelieferungsvorbehalt gegenüber gewerblichen Kunden: Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt generell vorbehalten. LEDs4Stage ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie ihrerseits den Liefergegenstand nicht innerhalb einer angemessenen Frist im vertraglich vereinbarten Zustand erhält und dies nicht selbst zu vertreten hat. Sie wird den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

§ 5 Versand und Gefahrübergang, Widerruf

(1) Der Käufer trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung von LEDs4Stage. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Büro von LEDs4Stage verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Bei einem Verbraucher geht die Gefahr aber erst dann auf diesen über, wenn der Verbraucher den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in Annahmeverzug begibt.

(2) Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

(3) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das sie gesondert belehrt werden. Wer sich selbst bei einer Bestellung als Firmenkunde bezeichnet hat kein gesetzliches Widerrufsrecht. Bei insoweit vorsätzlich falschen Angaben wird der Besteller zumindest als Scheinkaufmann behandelt.

(4) Bei Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechts durch einen Verbraucher ist dieser zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von € 40,- hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Bei schuldhafter Beschädigung oder Zerstörung der Ware behält sich der Verkäufer ausdrücklich einen Ersatzanspruch vor. Für Verschlechterungen der Ware ist Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme. Nur die Verschlechterung durch die übliche Prüfung der Sache ist nicht zu ersetzen.

§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln

(1) Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Ein Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben.

(3) Darüber hinaus gilt für gewerbliche Kunden: Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung und Neulieferung steht in jedem Fall dem Verkäufer zu. Nur bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer ohne Einverständnis des Verkäufers mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Unberührt bleibt die Anwendung des § 478 Abs. 1 BGB und das Recht des Käufers, Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen zu verlangen.

§ 7 Haftungsbegrenzung, Erklärungspflicht und Verjährungsverkürzung

(1) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von LEDs4Stage auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LEDs4Stage.

(2) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen, so verlängern sich die Fristen angemessen.

(3) Bei einer Verzögerung der Leistung haftet LEDs4Stage für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung von LEDs4Stage für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % des Verkaufspreises begrenzt. Gegenüber gewerblichen Kunden wird darüber hinaus die Verzugshaftung einheitlich auf 5 % des Verkaufspreises des vom Verzug betroffenen Teils der Lieferung begrenzt, wobei diese Grenze für die Gesamtentschädigung gilt, also für Schadensersatz neben und statt der Leistung.

(4) Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung von LEDs4Stage zu erklären, welche Rechte er verbindlich daraus geltend macht und ob er auf der Lieferung besteht.

(5) Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln gleich aus welchem Rechtsgrund wird auf ein Jahr verkürzt. Die Verjährungsfrist für sonstige Schadensersatzansprüche unabhängig von Mängeln wird ebenfalls auf ein Jahr verkürzt. Die Verkürzung gilt nicht bei Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit, Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes durch LEDs4Stage, Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die LEDs4Stage aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich LEDs4Stage das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von LEDs4Stage hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, LEDs4Stage die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist LEDs4Stage berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 9 Zahlung

(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an LEDs4Stage oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen.

(2) Rechnungen von LEDs4Stage sind, soweit nicht anders vereinbart, zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.

(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich LEDs4Stage ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. LEDs4Stage behält sich vor, in begründeten Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorauskasse (Überweisung) auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten. Kosten, die durch die Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(4) LEDs4Stage ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt, nicht aber wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen.

§ 10 Geltendes Recht und Gerichtsstand

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die obigen Bedingungen gelten für Werklieferungsverträge und Werkverträge entsprechend.

(2) Für den Fall, dass beide Parteien Kaufleute sind, wird Leipzig als örtlich zuständiger Gerichtsstand vereinbart. Ansonsten bleibt es bei den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien ver-pflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Rege-lung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Hinweise

Für eine schnelle Erstattung per Überweisung bitten wir Sie, uns Ihre Bankverbindung zusammen mit einem Begleitschreiben und evtl. einer Quittung zu übermitteln.

Ein Widerruf wird generell nur Privatkunden gewährt. Als Firmenkunden, werden in unserem Internetshop www.LEDs4Stage.com alle Kunden gewertet, die in Ihrer Rechnungsanschrift das Feld "Firma" ausgefüllt haben. Nach Bestellung kann der Kundenstatus (Firmenkunde oder Privatkunde) nicht mehr rückwirkend geändert werden.

1. Fassung, Stand: 22.02.2010

------ ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ------

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder — wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird — durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache:

Firma LEDs4Stage,
Werner Linke
Zeisigweg 4, 04463 Großpösna
Er ist auch möglich per eMail an mathias.linke@leds4stage.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

------ ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ------

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